GEGENSTAND

Als Marken können alle Zeichen, die sich grafisch darstellen lassen, eingetragen werden, soweit sie es ermöglichen, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Die Dauer der Eintragung beträgt 10 Jahre, gerechnet ab dem Tag der Anmeldung. Die Gültigkeit kann durch Entrichtung einer entsprechenden Verlängerungsgebühr jeweils um den gleichen Zeitraum verlängert werden.

Allgemein gültige Zeichen, bestimmte geographische Zeichen, bestehende Markenzeichen, gegen die Widerspruch erhoben wurde, sowie Zeichen, die keine Unterscheidungskraft haben, können nicht eingetragen werden.

Es ist möglich, Priorität einer früheren Markenanmeldung zu beanspruchen, wenn diese spätestens sechs Monate vor der Anmeldung der spanischen Marke eingereicht wurde.

VERFAHREN

Nach der von uns empfohlenen Recherche durchläuft eine Markenanmeldung folgenden Eintragungsprozess:

• Einreichung der Anmeldung
• Formalprüfung
• Veröffentlichung im Amtsblatt "Boletín Oficial de la Propiedad Industrial" mit der Aufforderung, innerhalb einer Frist von zwei Monaten Einspruch zu erheben
• Bei ausbleibenden Einsprüchen erfolgt die Eintragung
• Ausstellung des entsprechenden Eintragungsnachweises

Ein Einspruchsverfahren sieht die Eingabe von Einwänden seitens des Widerspruchsführers vor, wobei der Anmelder berechtigt ist, vor der Entscheidung über die Eintragung dazu Stellung zu nehmen.

Jegliche Entscheidung kann auf dem Verwaltungs- und auf dem Gerichtsweg angefochten werden.

Eine Marke wird für eine oder mehrere Klassen nach der Nizza-Klassifikation angemeldet.

Ähnliche Marken können miteinander vereinbar sein, wenn sie zur Unterscheidung von verschiedenen Produkten oder Dienstleistungen eingetragen wurden.

VORAUSSETZUNGEN

Die Voraussetzungen für die Eintragung einer Marke in Spanien sind folgende:

• Angaben zum (zu den) Anmelder(n) (Name, Anschrift, Staatsangehörigkeit)
• Bezeichnung und/oder Design der einzutragenden Marke
• Produkte und/oder Dienstleistungen, für die Markenschutz angemeldet wird
• Vertretungsvollmacht, vom Anmelder unterschrieben. Entfällt, wenn uns bereits eine beim spanischen Patent- und Markenamt zugelassene Generalvollmacht vorliegt
• Name und Stellung der Person, die die Vollmacht unterzeichnet