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PATENTE UND GEBRAUCHSMUSTER IN ANDEREN LÄNDERN

Eine Erfindung kann auf dem nationalen Weg in praktisch jedem Land der Welt patentiert werden, unabhängig davon, ob das Land internationalen Abkommen beigetreten ist oder nicht.

Allgemein besteht die Möglichkeit, Priorität eines in einem anderen Land oder Abkommen angemeldeten Patents oder Gebrauchsmusters zu beanspruchen, dessen am weitesten zurückliegendes Prioritätsdatum innerhalb des der Anmeldung unmittelbar vorausgehenden Jahres liegt.

Gültigkeit, Gegenstand und Voraussetzungen eines Patentschutzes sind von Land zu Land unterschiedlich, im Allgemeinen jedoch sind die Anforderungen denen eines spanischen Patents ähnlich.

Zusätzliche Voraussetzungen sind meistens Übersetzungen und/oder konsularische Beglaubigungen von Dokumenten.

Auf Ihren Wunsch informieren wir Sie ausführlich über den Patent- bzw. Gebrauchsmusterschutz in einem bestimmten Land.

Im Rahmen unserer Tätigkeit übernehmen wir die Anfertigung der Beschreibungen, Ansprüche, Zusammenfassungen, Übersetzungen und der erforderlichen Zeichnungen und Beglaubigungen für die Erteilung der Schutzrechte für ein Patent oder Gebrauchsmuster.